Aktuelles Transparent
Ausgabe 20 - 11/2024
- Volksabstimmung «Staatliche Pensionskasse»
- Nominations- veranstaltung
- Beitrag des Komitee 167 Million Nein
- «Willkommen!» Geflüchtete aus der Ukraine in Liechtenstein
- KLEINE ANFRAGE «Willkommenskultur»
- Gemeinde Eschen: Warum 2 x NEIN zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Eschen?
- Abstimmungsbroschüren: Verletzung des Informationsgesetzes durch die Regierung
- Motion zur Abänderung des Informationsgesetzes
- Wie weit darf die Regierung in Abstimmungskämpfe eingreifen?
- Strompreis: Netznutzungskosten senken
- Finanzhaushalts- grundsätze missachtet
- Finanzpolitische Tricksereien
- Unreflektiert digital
- Radio-Privatisierungsinitiative: Ein Nachtrag zur Abstimmung vom 27. Oktober 2024 und ein Ausblick
- November-Landtag
Volksabstimmung «Staatliche Pensionskasse»
Der Landtag hat im September 2024 ein Massnahmenpaket zur Ausrichtung der Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein (SPL) verabschiedet. Das «Komitee 167 Millionen…
Autor: Komitee 167 Million Nein
Nominations- veranstaltung
Nominationsveranstaltung DpL-Team Landtagswahlen 2025 am Samstag, 30. November 2024 im alten Kino Vaduz
Autor: DpL
Beitrag des Komitee 167 Million Nein
CHF 167.4 MILLIONEN FÜR DIE STAATLICHE PENSIONSKASSE (SPL) MIT ÜBER 100 % DECKUNGSGRAD? Du weisst noch nicht, wie Du abstimmen…
Autor: Komitee 167 Million Nein
«Willkommen!» Geflüchtete aus der Ukraine in Liechtenstein
So lautete bis vor Kurzem eine Überschrift auf der Webseite der Regierung. Mittel dem entsprechenden Beitrag informiert die Regierung über…
Autor: Simon Schächle
KLEINE ANFRAGE «Willkommenskultur»
Der DpL-Abgeordnete Rehak stellte im November-Landtag eine Kleine Anfrage zum Thema «Willkommenskultur» und bezog sich dabei auf die Informationen, welche…
Autor: DpL
Gemeinde Eschen: Warum 2 x NEIN zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Eschen?
Der Bericht und Antrag (BuA) der Regierung bringt Gewissheit, dass in Eschen eine neue Flüchtlingsunterkunft für CHF 1.2 Mio. gebaut…
Autor: Simon Schächle
Abstimmungsbroschüren: Verletzung des Informationsgesetzes durch die Regierung
In der gemäss Art. 15 Abs. 3 in jedem Fall auszuarbeitenden Abstimmungsbroschüre ist Befürwortern und Gegnern der Vorlage angemessen Platz…
Autor: Erich Hasler
Motion zur Abänderung des Informationsgesetzes
Die von den DpL-Abgeordneten Thomas Rehak und Herbert Elkuch eingebrachte Motion wird im Dezember-Landtag behandelt. Diese hat die Abänderung des…
Autor: Erich Hasler
Wie weit darf die Regierung in Abstimmungskämpfe eingreifen?
In der vergangenen Legislaturperiode ist es zu einigen Volksabstimmungen gekommen, weil entweder Volksinitiativen oder Referenden gegen Landtagsbeschlüsse ergriffen wurden. Auffällig…
Autor: Erich Hasler
Strompreis: Netznutzungskosten senken
Für den Dezemberlandtag habe ich eine Motion zur Senkung der Netznutzungskosten eingereicht. Damit entscheidet der Landtag im Dezember, ob die…
Autor: Thomas Rehak
Finanzhaushalts- grundsätze missachtet
Die Regierung und die Landtagsmehrheit pflegten in dieser Legislatur einen riskanten und sorglosen Umgang mit dem Staatshaushalt. Die Staatskasse ist…
Autor: Thomas Rehak
Finanzpolitische Tricksereien
Mit der Ausklammerung der Ausgaben für den Neubau des Landesspitals, der IWF-Quotenhinterlegung und dem Aufwand für die Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein…
Autor: Isabella Fischer-Mayer
Unreflektiert digital
Im Jahr 2011 verabschiedete das Parlament das e-Government-Gesetz (E-GovG). Dieses Gesetz ist die Grundlage für die Digitalisierung in Liechtenstein. Als…
Autor: Carmen Sprenger
Radio-Privatisierungsinitiative: Ein Nachtrag zur Abstimmung vom 27. Oktober 2024 und ein Ausblick
Am 27. Oktober 2024 fand eine denkwürdige Abstimmung statt: Es ging um die Aufhebung des Gesetzes über den öffentlichen Rundfunk. …
Autor: Erich Hasler
November-Landtag
MOTIONEN ABÄNDERUNG DES INFORMATIONSGESETZES Die DpL-Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak brachten am 5. November 2024 die Motion «Abänderung des…
Autor: DpL
Hallo Erich, möchte Euch allen von Herzen 💕 gratulieren, zu Eurem tollen Erfolg. Wäre schön wenn wir einmal ein Gespräch führen könnten. War gestern im Fago, warst leider schon weg. Habe Simon gesagt er soll dir es ausrichten....
Autor: Luppi Ruth
Dpl das beste was dem Land passieren kann, hoffe auf gewaltig viel Stimmen für alle Kandidaten .Endlich mal eine Partei die sich um Anliegen normaler durchschnittsverdiener kümmert und nicht um Millionäre .Danke Thomas Rehak u...
Autor: Hildegard Lingg
Letztlich ist es eigentlich ziemlich zynisch, wenn man mehr Flüchtlinge aufnimmt, als man angemessen versorgen kann - damit vernachlässigt man neben den eigenen Bürgern auch diejenigen, die wir bereits aufgenommen haben.
Autor: Beat Schurte
Lieber Manfred, in Liechtenstein gibt es keine Obergrenze. Mit freundlichem Gruss Schächle Simon
Autor: Simon Schächle
ein anzahl von Flüchtlingen muss man aufnehmen laut gesetz?
Autor: Manfred
Ein tolles Team, den ich nur unterstützen kann. Sie sind volksnah, setzen sich ein für: Freiheit, Eigenverantwortung + Bildung + Stärkung des Mittelstands + geben eine Stimme den Bauern/Bäuerinnen + plädieren für eine sinnvolle E...
Autor: Agnes Dentsch
Bravo Simon u Bravo Vorstand. Ein Kandidaten Team mit Sieger potenzial
Autor: Heeb Werner
Bravo Simon bravo ganzer Vorstand für die super Kandidaten Liste. Es gibt einen spannenden Wahlkampf und ich bin mir sicher, dass unsere Kandidaten das Beste und Stärkste Team präsentieren und der Erfolg in greifnähe liegt . Bravo
Autor: Werner Heeb
Mit Herz und Verstand für üsers Land. Keine Schwätzer sondern Macher in den Landtag. Werde euch unterstützen. Herzliche Gratulation
Autor: Beat Ritter