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Radio L: Gleichbehandlung sieht anders aus

Im Septemberlandtag wurde über das Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den «Liechtensteinischen Rundfunk» (Privatisierung Radio L) (Nr. 88/2024) intensiv diskutiert. Bei dieser Diskussion wurde der DpL mehrfach vorgeworfen, dass es sich um eine Abschaffungsinitiative handle. Das stimmt aber nicht. 

Die Idee, dass beispielsweise eine «geförderte Rundfunkkonzession» ausgeschrieben werden könnte, welche eine Übernahme interessant machen würde, stiess auf taube Ohren. 

Die DpL verfolgt mit dieser Initiative das primäre Ziel, eine Gleichbehandlung aller Medien in Liechtenstein herbeizuführen. Denn aktuell bekommt Radio L 70 Prozent der gesamten staatlichen Medienförderung. Das kann es nicht sein. 

Gemäss dem Rechenschaftsbericht der Regierung wurden folgende Summen Medienförderung ausbezahlt: 

Im Bericht und Antrag (Nr. 46/2024)2 über die Änderung des Medienförderungsgesetzes sind die geänderten Medienförderbeiträge ersichtlich. In der aufgeführten Tabelle sind die angestrebten Änderungen für die erwähnten Medien in der letzten Spalte erwähnt. 

Fakt ist, dass die Initiative bereits im Vorfeld zur Abstimmung für längst positive Veränderungen bei Radio L gesorgt hat. Die Teppichetage wurde eliminiert; auch ging ein Ruck durch die Redaktion. Jürg Bachmann, der neue Radio-L-Verwaltungsratspräsident ist ein Medienfachmann und war Präsident des Verbandes Schweizer Privatradios. Gemäss einem Porträt auf www.who-s-who.ch3 ist ihm der freie Markt heilig. Warum soll das nicht auch für Liechtenstein gelten, wenn eine Konzession entsprechend attraktiv gestaltet wird. 

1 Im Rechenschaftsbericht 2023, der im 2024 veröffentlicht wurde, scheinen die Zahlen von 2022 auf. Daher sind die Zahlen für das Jahr 2023 aktuell nicht ersichtlich.
2https://bua.regierung.li/BuA/default.aspx?nr=46&year=2024&filter1=medienförderung&backurl=modus%3dsearch%26filter1%3dvt%26filter2%3dmedienförderung&sh=-258032156
3https://www.who-s-who.ch/personen/juerg-bachmann-262.html